Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

ja, danke –, gemeldet war mit mir, zeigt, dass man vielleicht davon ausgehen kön…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Anpassungen des Thüringer Personalvertretungsgesetzes angesichts ministerieller Neuzuschnitte und argumentiert, dass diese Änderung weit mehr als eine reine Formalität darstellt. Es wird dargelegt, dass Bedenken der Beschäftigten bezüglich vorgezogener Neuwahlen, welche im prälegislativen Konsultationsverfahren ans Licht kamen, ernst genommen werden müssen. Die Sorge gilt unter anderem der möglichen geringeren Wahlbeteiligung oder dem zusätzlichen organisatorischen Aufwand durch unterschiedliche Wahltermine. Deshalb wird gefordert, diesen Gesetzentwurf nicht nur technisch zu behandeln, sondern die notwendige Sorgfalt walten zu lassen und die Mitwirkung der Beschäftigten zu gewährleisten, woraufhin die Überweisung an den zuständigen Ausschuss beantragt wird. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.