Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuscha…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den AfD-Gesetzentwurf zur Auflösung des Thüringer Wohnungsbauvermögens und dessen Überführung in den Kernhaushalt. Kritisiert wird dies als Rückschritt, weil das Sondervermögen die verlässliche Finanzbasis für die neue Wohnraumförderrichtlinie und den sozialen Wohnungsbau darstellt. Liebscher betont, dass das Vermögen kein Geheimkonto sei, sondern gesetzlich geregelt, im Haushalt ausgewiesen und vom Rechnungshof geprüft werde. Zwar nehme man Kritik an gestauter Mittelverwendung ernst, doch die Abschaffung des Instruments gefährde Planbarkeit und Zweckbindung. Stattdessen fordert die SPD eine bessere Steuerung, um mehr bezahlbare Wohnungen zu schaffen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.