Redebeitrag
Krell
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Wir sprechen heute in zweiter Beratung über das Zweite Gesetz zur Änderung des T…
Zusammenfassung
In zweiter Beratung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes kritisiert die AfD-Rednerin das bestehende Wohnungsbau-Sondervermögen, weil zugesagte Mittel nicht abgerufen werden und Sozialwohnungen trotz wachsender Fondsbestände ausbleiben. Deshalb fordert Krell die Auflösung des Sondervermögens und die Rückführung der Gelder in den Haushalt, damit politische Steuerung, jährliche Kontrolle und tatsächliche Bauinvestitionen möglich werden. Kritisiert wird zudem, dass andere Fraktionen das wirkungslose Instrument verteidigen und neue bürokratische Strukturen wie eine Landeswohnungsgesellschaft anstreben. Der Beitrag begründet den Antrag mit dem Ziel, funktionierende Förderung statt Symbolpolitik zu schaffen, und bittet um Überweisung an die zuständigen Ausschüsse.
Kernaussagen
- Wohnungsbau-Sondervermögen
- sozialer Wohnungsbau
- Landeswohnungsgesellschaft
- Haushaltsrückführung
- Wohnraumförderung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.