Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Meine sehr geehrten Damen und Herren, heute ist ein bisschen Tag der Auflösung d…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Antrag der AfD, das Sondervermögen für sozialen Wohnungsbau aufzulösen. Kobelt lehnt dies für die BSW-Fraktion ab, weil die reservierten Mittel sonst im allgemeinen Haushalt untergingen und der Zweck preisgünstigen Wohnraums verloren ginge. Zwar wird die Analyse geteilt, dass das Vermögen kaum abgerufen wurde, doch die Ursachen lägen in komplizierten Richtlinien, schlechten Konditionen und gestiegenen Zinsen. Deshalb fordert der Beitrag, die Förderbedingungen zu vereinfachen und die Mittel stärker für sozialen Wohnraum einzusetzen, damit einkommensschwache Haushalte profitieren. Nur so könne der soziale Wohnungsbau in Thüringen wieder angekurbelt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.