Redebeitrag

Maier

Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es geht auch darum, die Zusammenarbeit mit…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet eine Novelle des Thüringer Polizeirechts, damit Polizeien der Länder und des Bundes einheitlich vernetzt Daten verarbeiten und weiterleiten können, weil Terrorismus, Organisierte Kriminalität, Spionage und Sabotage wirksam abzuwehren sind. Maier fordert rechtssichere Abwehrtechnik gegen Drohnen sowie den Einsatz Künstlicher Intelligenz zur automatisierten Gefahrenerkennung, wobei der Mensch entscheidet und Richtervorbehalte gelten. Kritisiert wird der Vorwurf des Überwachungsstaats; eine Zusammenarbeit mit Palantir wird ausgeschlossen. Der Redner verweist auf das Spanische Modell und Taser-Regeln, um Thüringen als sicheres Land zu erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.