Redebeitrag

Kästner

Fraktion
bsw
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Ge…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Auflösung des Sondervermögens der Westgruppe der Truppen, den die Rednerin als unnötig und nutzlos ablehnt. Begründet wird dies damit, dass das Thüringer Liegenschaftsverwertungsgesetz bereits eine klare Regelung vorsieht: Nach Abschluss der Verwertung wird das Sondervermögen aufgelöst und der Restbetrag dem Landeshaushalt zugeführt. Da noch 2.178 Hektar Flächen sowie größere Projekte wie in Eisenach-Kindel, Weimar und Crawinkel abzuwickeln sind, wäre ein vorzeitiges Ende der funktionierenden Struktur kontraproduktiv. Deshalb wird der Gesetzentwurf abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.