Redebeitrag
Henkel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren. Liebe Zuschauer am…
Zusammenfassung
Die Rede lehnt den AfD-Antrag zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe ab, weil dadurch nur ein Einmaleffekt für den aktuellen Haushalt entstünde, während künftige Haushalte die Kosten für Aufbereitung und Sanierung der verbleibenden Grundstücke tragen müssten. Kritisiert wird zudem der Vorwurf mangelnder Transparenz, da alle Mittel auf einem separaten Konto offengelegt seien. Eine Übertragung der Grundstücke an die LEG würde die Kontrolle der Ausschüsse entziehen und wegen Altlasten zusätzliche Kosten verursachen. Deshalb fordert der Beitrag, den bewährten Prozess planmäßig abzuschließen, statt ihn kurzfristig umzukrempeln.
Kernaussagen
- Sondervermögen Westgruppe
- Landeshaushalt
- Transparenz
- LEG
- Altlastensanierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.