Redebeitrag

Abicht

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe L…

Zusammenfassung

Abicht (AfD) fordert in der zweiten Lesung die Auflösung des Sondervermögens WGT, weil der über 30 Jahre bestehende Sonderstatus ohne Enddatum zu Intransparenz und hohen Verwaltungskosten geführt habe. Der Gesetzentwurf verlangt eine Bestandsaufnahme, die Trennung verwertbarer und unverwertbarer Flächen sowie die Rückführung in den regulären Vermögensbestand, damit der Kernhaushalt entlastet wird. Kritisiert wird, dass die Landesregierung das Sondervermögen weitere sechs Jahre künstlich separieren und über einen Dienstleistungsvertrag mit der LEG bewirtschaften will, obwohl die Kampfmittelberäumung abgeschlossen ist und nur noch drei Liegenschaften verwertbar seien. Der Beitrag begründet Einsparungen von über vier Millionen Euro und die Übertragung der Abwicklung an die LEG.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.