Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Herr Mühlmann, sparen Sie sich doch die Polemik. Also, ganz ehrlich, das ist doc…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert scharf das Verhalten einer Fraktion, da keine Änderungsanträge zu Gesetzentwürfen vorgelegt wurden, was als mangelnde Sorgfalt oder Ideenlosigkeit interpretiert wird. Es wird bemängelt, dass im Ausschuss keinerlei konkrete Vorschläge, weder mündlich noch schriftlich, eingebracht wurden. Dies widerspricht der üblichen parlamentarischen Praxis, die konstruktive Beteiligung erfordert. Weiter wird hervorgehoben, dass die betreffende Gruppe sich auch nicht am neuen Konsultationsverfahren der Landesregierung beteiligt. Die Nichtnutzung dieses Verfahren gilt als Beweis für die Ablehnung konstruktiver Opposition zugunsten einer rein polemischen Haltung.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Änderungsanträge
- Parlamentarische Praxis
- Konsultationsverfahren
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.