Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Weil auch auf der Tribüne einige Leute sitzen, halte ich es trotzdem für notwend…

Zusammenfassung

Mühlmann (AfD) weist den Vorwurf mangelnder Mitarbeit zurück, weil die Fraktion zu jeder Sitzung intensiv Stellung bezogen und Änderungsvorschläge dargelegt habe. Dass keine Änderungsanträge eingebracht wurden, erklärt der Beitrag damit, dass ein Teil des Hauses seit Jahren grundsätzlich keine Anträge der AfD unterstütze. Die Rede kritisiert Justizministerin und Frau Marx, indem sie deren Argumentation als heuchlerisch bezeichnet, da diese so täten, als hätten sie einem Antrag zugestimmt, wenn er nicht von der AfD käme. Der Beitrag begründet die fehlenden Anträge mit dieser Blockadehaltung und fordert, die tatsächliche Mitarbeit anzuerkennen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.