Redebeitrag

Meißner

Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Z…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Einführung einer Mithörfunktion für mobile Alarmgeräte von Gerichtsvollziehern in Thüringen, weil der Ton in der Gesellschaft rauer geworden ist und die Beschäftigten im Außendienst zunehmend aggressiven Reaktionen ausgesetzt sind. Meißner verweist auf bereits umgesetzte Schutzmaßnahmen wie Notrufsender und Schutzwesten. Die Mithörfunktion soll bei dringender Gefahr für Leben, Gesundheit oder Freiheit eine Leitstelle und die Polizei unmittelbar informieren, damit Hilfe schnell erfolgen kann. Der Eingriff in die Unverletzlichkeit der Wohnung wird als verhältnismäßig und durch strenge Löschfristen sowie Informationspflichten abgesichert dargestellt, weshalb der Beitrag um Zustimmung wirbt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.