Redebeitrag
Maier
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe B…
Zusammenfassung
Angesichts einer angespannten Sicherheitslage durch Terrorismus, hybride Bedrohungen und Angriffe auf kritische Infrastruktur fordert Maier eine Weiterentwicklung des thüringischen Polizeirechts, weil die Gefahrenabwehr gestärkt werden müsse. Der Beitrag begründet dies mit dem Schutz der Bevölkerung vor Kriminalität und Terrorismus, mit verbessertem Opferschutz etwa bei Femiziden sowie mit dem Ziel, Polizistinnen und Polizisten eine rechtssichere Grundlage zu geben, damit sie in Gefahrensituationen handlungsfähig bleiben. Kritisiert wird die Gleichsetzung mit Strafrecht, da es um Störer und Prävention gehe. Zudem sollen weniger letale Mittel wie Taser den Schusswaffengebrauch vermeiden, indem sie schwere Straftaten verhindern.
Kernaussagen
- Polizeirecht
- Gefahrenabwehr
- Terrorismus
- Hybride Bedrohungen
- Opferschutz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.