Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Ja, Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum nächsten T…
Zusammenfassung
Die Rednerin Marx von der SPD erläutert den weiteren Beratungsverlauf zum Gesetz zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Regelungen und zur Änderung der Zuständigkeit für die Einrichtung der zentralen Überwachungsstelle. Da ein Teil des Gesetzentwurfs bereits verabschiedet wurde, befasste sich der Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz erneut mit den zurückgestellten Artikeln 2 Nummern 3 bis 5, Artikel 3 und Artikel 5. Nach mehreren Sitzungen und schriftlicher Anhörung empfiehlt der Ausschuss die Annahme dieser Restpunkte in modifizierter Fassung. Der Beitrag begründet dies mit dem Abschluss der offenen Beratungen und bittet um Zustimmung.
Kernaussagen
- Gerichtsorganisation
- Zuständigkeitsänderung
- zentrale Überwachungsstelle
- Ausschussberatung
- Gesetzentwurf
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.