Redebeitrag

Maier

Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, vielen…

Zusammenfassung

Die Rednerin Maier geht auf den Vorwurf ein, Abgeordnete der AfD sollten Fußfesseln angelegt bekommen, und stellt klar, dass dieses Mittel nur bei konkreter Gefahr im Verzug und unmittelbarer Kenntnis terroristischer Anschläge anwendbar sei, nicht als Drangsalierung. Kritisiert wird die Darstellung eines Angst- und Verfolgungsszenarios, indem auf die jahrelange Einstufung der AfD als extremistisch durch den Verfassungsschutz verwiesen wird, gegen die nicht gerichtlich vorgegangen wurde. Der Beitrag begründet dies damit, dass eine Opfergeschichte erzählt werden solle, und erhält Beifall von CDU, BSW und SPD.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.