Redebeitrag

Küntzel

Fraktion
bsw
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen und Zusc…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Änderung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes, das als Werkzeugkasten der Gefahrenabwehr vor einer Straftat dient. Küntzel betont, dass neue technische Möglichkeiten wie künstliche Intelligenz nur unterstützend wirken dürfen, während die Verantwortung beim Menschen bleibt. Weil Eingriffe früh erfolgen, müssen die rechtlichen Hürden besonders hoch sein. Der Beitrag fordert eine sorgfältige Anhörung verschiedener Experten, um breite Akzeptanz zu erreichen. Opferschutz, etwa bei häuslicher Gewalt, soll handlungsleitend sein. Die Rednerin plädiert für eine Überweisung an den Innenausschuss mit Mitberatung im Justizausschuss, damit Sicherheit und Freiheit ausgewogen bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.