Redebeitrag

Steinbrück

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Ja, natürlich, wenn das schon 2013 in Ihrem Wahlprogramm stand, jetzt haben wir…

Zusammenfassung

Im Thüringer Landtag wird ein Antrag der Koalitionsfraktionen zur Entlastung von Familien beraten, den die AfD als Nachahmung ihrer eigenen Initiativen kritisiert. Steinbrück bemängelt, dass der Antrag hinter den Forderungen der AfD zurückbleibe, weil Alleinerziehende nicht einbezogen würden und keine Steuersenkung vorgesehen sei. Finanzministerin Wolf betont, dass Familien entlastet werden müssten, warnt jedoch vor einer Begünstigung oberer Einkommen durch das Familiensplitting. Der Antrag wird schließlich mit den Stimmen von CDU, BSW und SPD angenommen, während die AfD dagegen stimmt und Die Linke sich enthält.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.