Redebeitrag

Heber

Fraktion
cdu
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Lieber Herr Steinbrück, ist Ihnen bekannt, dass im Wahlprogramm der CDU im Jahr…

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU fragt den ehemaligen Finanzminister, ob diesem bekannt sei, dass das Familiensplitting bereits im Wahlprogramm der CDU von 2013 sowie im Grundsatzprogramm von 2007 enthalten gewesen sei. Damit soll belegt werden, dass die Union das Instrument seit Langem fordert und der Angesprochene dies wissen müsse, weshalb die Nachfrage auf fehlende Kenntnis der christdemokratischen Programmatik zielt. Während der Frage kommt es zu Unruhe und Zwischenrufen aus der AfD-Fraktion, sodass die Vizepräsidentin eingreift und klarstellt, dass die Frage an den ehemaligen Minister und nicht an die gesamte Fraktion gerichtet war. Der Beitrag begründet somit die Notwendigkeit, zwischen persönlicher Adressierung und Fraktionszuschreibung zu unterscheiden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.