Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Wir beantragen die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit…

Zusammenfassung

Die AfD beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie, doch der Antrag wird abgelehnt, weil Die Linke, SPD, BSW und CDU dagegen stimmen. Anschließend wird der Antrag selbst abgelehnt, sodass der Tagesordnungspunkt geschlossen wird. Danach folgt Tagesordnungspunkt 14 zur Reduzierung der Steuerlast für arbeitende Familien und zur sichtbareren Darstellung von Familienleistungen, eingebracht von CDU, BSW und SPD. Eine Begründung wird nicht gewünscht, deshalb wird direkt die Aussprache eröffnet und das Wort der CDU-Fraktion erteilt. Der Redebeitrag der AfD zielt darauf, den Antrag in den Fachausschuss zu verweisen, um ihn dort zu beraten. Da die Mehrheit dies ablehnt, wird der Antrag insgesamt abgelehnt und der Tagesordnungspunkt beendet. Der neue Tagesordnungspunkt betrifft die steuerliche Entlastung von Familien und die Sichtbarkeit von Familienleistungen, wobei eine Begründung nicht gewünscht ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.