Redebeitrag
Zippel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren, es gab so ei…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag greift den Vorwurf auf, Vorschläge aus dem Umfeld der Linken würden fälschlich als Parteiposition dargestellt, obwohl es sich lediglich um eine Anregung an einen Parteitag handelte und die Bundesministerin ausdrücklich klarstellte, dass weder eine Regierungs- noch eine Parteiposition vorliegt. Da die Gegenseite dennoch auf diesem Niveau weiterdiskutiert, wird entgegnet, dass auch den Linken nahestehende Organisationen Forderungen wie die Ablehnung der NATO, die Verstaatlichung von Banken und Konzernen, Enteignungsinitiativen sowie Solidarität mit Terrororganisationen vertreten. Dadurch soll gezeigt werden, dass gegenseitige Vorwürfe unverhältnismäßig sind, weshalb die Rede dazu auffordert, zum gesundheitspolitischen Thema zurückzukehren.
Kernaussagen
- Parteitagsvorschlag
- Regierungsposition
- NATO-Ablehnung
- Verstaatlichung
- Enteignungsinitiativen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.