Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
An den Ausschuss für Verbraucherschutz. Vizepräsidentin Dr. Urban: In Ordnung. W…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt Ausschussüberweisungen im Thüringer Landtag: Zunächst wird ein Antrag mit breiter Mehrheit an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie überwiesen, weil Linke, SPD, BSW, CDU und AfD zustimmen. Hingegen scheitert die Überweisung an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz, da nur die AfD dafür stimmt und alle anderen dagegen votieren, weshalb keine Federführung nötig ist. Danach wird der Tagesordnungspunkt zum Bürokratieabbau in der zahnärztlichen Versorgung aufgerufen, zu dem die AfD-Fraktion einen Antrag eingebracht hat. Eine Begründung wird gewünscht, und die Landesregierung verzichtet auf einen Sofortbericht, sodass die Beratung ohne diesen beginnt.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Bürokratieabbau
- zahnärztliche Versorgung
- Sofortbericht
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.