Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

An den Ausschuss für Verbraucherschutz. Vizepräsidentin Dr. Urban: In Ordnung. W…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt Ausschussüberweisungen im Thüringer Landtag: Zunächst wird ein Antrag mit breiter Mehrheit an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie überwiesen, weil Linke, SPD, BSW, CDU und AfD zustimmen. Hingegen scheitert die Überweisung an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz, da nur die AfD dafür stimmt und alle anderen dagegen votieren, weshalb keine Federführung nötig ist. Danach wird der Tagesordnungspunkt zum Bürokratieabbau in der zahnärztlichen Versorgung aufgerufen, zu dem die AfD-Fraktion einen Antrag eingebracht hat. Eine Begründung wird gewünscht, und die Landesregierung verzichtet auf einen Sofortbericht, sodass die Beratung ohne diesen beginnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.