Redebeitrag
Güngör
- Fraktion
- lin
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Ko…
Zusammenfassung
Die Rede der Linken-Abgeordneten Güngör befasst sich mit dem Koalitionsantrag zur elektronischen Patientenakte und begründet die Zustimmung zur Risikobehebung, kritisiert jedoch die vage Umsetzung. Der Beitrag fordert, dass Patientinnen und Patienten transparent einsehen können, wer wann und warum auf ihre Akte zugegriffen hat, und dass einzelne Dokumente gezielt nur bestimmten Behandelnden freigegeben werden können, damit Souveränität und Datenschutz gewährleistet sind. Zudem werden Sanktionen bei fahrlässigem Umgang mit sensiblen Daten sowie konkrete Zuständigkeiten, Fristen und Standards angemahnt. Kritisiert wird, dass die Koalition zwar Probleme erkennt, aber die letzte Konsequenz fehlt. Deshalb kündigt die Rednerin Nachbesserungsbedarf und Gesprächsbereitschaft an, damit die ePA als Entlastung für Pflege, Praxen und Patienten wirkt.
Kernaussagen
- elektronische Patientenakte
- Datenschutz und Zugriffstransparenz
- dokumentenspezifische Freigabe
- Sanktionen bei Datenmissbrauch
- Barrierefreiheit und Lotsenprogramm
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.