Redebeitrag
Wogawa
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, lieb…
Zusammenfassung
Die Rede fordert eine bessere Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte, weil Gesundheitsdaten bislang verstreut und unsicher vorliegen und die ePA deshalb zu mehr Versorgungssicherheit und Vernetzung beitragen soll. Kritisiert wird ein abgelehnter Antrag, da Thüringen für dessen Anliegen keine Regelungskompetenz besitzt und deshalb keine Grenzen gezogen werden konnten. Der Beitrag begründet Forderungen an den Bund nach unabhängiger IT-Sicherheitsprüfung, dokumentenspezifischer Zugriffskontrolle, Sanktionsaussetzung für nicht angeschlossene Leistungserbringer und Schutz vor wirtschaftlicher Verwertung, damit Vertrauen entsteht und die Landesregierung eine Bundesratsinitiative prüft.
Kernaussagen
- elektronische Patientenakte
- IT-Sicherheit
- Zugriffskontrolle
- Bundesratsinitiative
- Datenschutz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.