Redebeitrag
Wloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Es gibt drei klare Kernbereiche, in denen wir inhaltlich führen und Sie kopieren…
Zusammenfassung
Die AfD-Rede fordert für die Gesundheitsdatennutzung ein Opt-in-Verfahren, damit Bürger nicht zwangsweise in staatliche Datensysteme geraten. Zudem verlangt der Beitrag dokumentenspezifische Zugriffsbeschränkungen, damit Patientinnen und Patienten selbst über die Einsicht Dritter entscheiden. Schließlich werden unabhängige IT-Prüfungen, Sicherheitszertifizierungen und ein Verbot wirtschaftlicher Datennutzung gefordert, weil sonst kein Vertrauen entstehen könne. Kritisiert wird, dass Ärzte und Heilmittelerbringer ein fehleranfälliges System bedienen und haften, während Softwareanbieter ungeschoren bleiben. Deshalb müsse Verantwortung bei Politik und Systemanbietern liegen, damit Entlastung entsteht und Vertrauen durch Freiwilligkeit, Sicherheit und Kontrolle wächst.
Kernaussagen
- Opt-in-Verfahren
- Zugriffsbeschränkungen
- Datensicherheit
- wirtschaftliche Datennutzung
- Entlastung der Leistungserbringer
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.