Redebeitrag

Wloch

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrter Präsident, werte Kollegen, werte Gäste am Bildschirm, als Erstes m…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Ablehnung eines Antrags zu Datensouveränität und Freiwilligkeit bei Gesundheitsdaten, während der nun behandelte Antrag Fehlentwicklungen der elektronischen Patientenakte nur benenne, aber letztlich hinnehme. Wloch bezeichnet die ePA als hochsensibles Thema, weil Diagnosen, genetische Informationen und psychische Erkrankungen maximalen Schutz verdienten. Stattdessen erfolge eine überhastete Einführung mit unzureichend getesteten Systemen, mangelnder IT-Sicherheit und einem Opt-out-Verfahren, das Bürger zwangsweise in ein unverständliches System aufnehme. Deshalb wirft der Beitrag der Brombeere Heuchelei vor, da eigene Punkte wortgleich übernommen würden, ohne klare Konsequenzen wie die Abschaffung des Opt-out zu ziehen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.