Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Wir beantragen die Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und an den Aussch…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion beantragt die Überweisung ihrer Drucksache 8/1865 an den Ausschuss für Gesundheit sowie an den Ausschuss für Verbraucherschutz, um das Anliegen fachlich prüfen zu lassen. Der Beitrag begründet dies mit dem Wunsch nach Ausschussberatung. Vizepräsident Quasebarth notiert die Überweisungswünsche, doch bei den Abstimmungen zeigt sich keine Mehrheit: CDU, BSW, SPD und Linke stimmen dagegen, sodass sowohl die Überweisung an den Sozialausschuss als auch an den Justizausschuss abgelehnt werden. Anschließend wird der Antrag insgesamt abgelehnt, weil die anderen Fraktionen geschlossen Gegenstimmen abgeben. Danach folgt Tagesordnungspunkt 16 zur elektronischen Patientenakte.
Kernaussagen
- Überweisung
- Ausschuss für Gesundheit
- Verbraucherschutz
- elektronische Patientenakte
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.