Redebeitrag

Wloch

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, werte Gäste an den Bildschirmen, w…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die elektronische Patientenakte als teures, technisch unreifes und rechtlich problematisches Projekt, in das über 14 Milliarden Euro aus Versichertenbeiträgen geflossen sind, ohne Funktionsreife, Datensicherheit oder Akzeptanz zu gewährleisten. Weil das System als Opt-out-Modell eingeführt wurde, werden rund 74 Millionen Versicherte automatisch erfasst, obwohl viele den Widerspruch nicht kennen oder bewältigen können. Der Beitrag bemängelt fehlende Transparenz bei Datenzugriffen, unzureichende Zugriffssteuerung, Risiken der Sekundärnutzung und eine digitale Zwei-Klassen-Gesellschaft. Deshalb fordert Wloch eine unabhängige Evaluierung, ein echtes Opt-in-Verfahren, restriktive Zugriffsbeschränkungen und die Stärkung der ärztlichen Schweigepflicht, damit Selbstbestimmung und Vertrauen im Gesundheitswesen gewahrt bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.