Redebeitrag
Wogawa
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren,…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den AfD-Antrag zur elektronischen Patientenakte und kritisiert, dass er Forderungen an die Landesregierung richtet, obwohl die ePA als Bundesprojekt im Sozialgesetzbuch V geregelt und durch die gematik GmbH unter Bundesaufsicht gesteuert wird. Weil die Zuständigkeit beim Bund liegt, bleibt der Antrag nach Ansicht der Rednerin Symbolpolitik und kann keine echten Verbesserungen bewirken. Deshalb lehnen die Koalitionsfraktionen ihn ab und setzen stattdessen auf sichere, soziale und sinnvolle Digitalisierung, mehr Transparenz für Versicherte sowie spürbare Entlastung für Leistungserbringer, wozu ein eigener Antrag im nächsten Tagesordnungspunkt debattiert wird.
Kernaussagen
- elektronische Patientenakte
- Opt-out
- Datenschutz
- Digitalisierung im Gesundheitswesen
- gematik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.