Redebeitrag

Steinbrück

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Vielen Dank. Herr Präsident, es hat ganz schön lange gedauert, bis unser Antrag…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die seit Oktober 2025 verpflichtende elektronische Patientenakte als teuer, bürokratisch und datenschutzrechtlich bedenklich, weil nach zwanzig Jahren Planung und vierzehn Milliarden Euro Investition zentrale Funktionen weiterhin nicht zuverlässig arbeiten. Steinbrück bemängelt, dass die feingranulare Zugriffssteuerung viele Versicherte überfordert, da sie nicht aktiv widersprochen haben und die Folgen kaum überblicken. Anhand plastischer Beispiele zeigt die Rede, wie sensible Diagnosen ungewollt sichtbar werden und damit Privatsphäre sowie Chancengleichheit gefährden. Deshalb fordert der Beitrag mehr Information, Aufklärung und Sicherheit auf Landesebene, obwohl das Gesetz Bundesrecht ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.