Redebeitrag
Thrum
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Vielleicht trifft es dann doch eher Ihre Zuständigkeit. Mit dem Beschluss wurde…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Thrum erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Landtagsbeschlusses, der die Landesregierung auffordert, sich auf EU-Ebene für eine generelle Erhöhung der Höchstgeschwindigkeit von Kleinkrafträdern auf 60 km/h einzusetzen. Der zuständige Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten verweist darauf, dass die Federführung beim Verkehrsministerium liege und die Frage mit dem Bundesverkehrsministerium erörtert werden müsse, weil nationale Regelungen schneller zum Ziel führen könnten, ohne europäische Bemühungen auszuschließen. Deshalb empfiehlt der Beitrag eine gemeinsame Erörterung mit dem Verkehrsministerium, damit eine tiefgründigere Antwort möglich wird.
Kernaussagen
- Kleinkrafträder
- Höchstgeschwindigkeit
- EU-Ebene
- Verkehrsministerium
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.