Redebeitrag

Thrum

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Vielen Dank. Meine Frage richtet sich an den Minister für Bundes- und Europaange…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Thrum erkundigt sich beim Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, weshalb die im Landtag beschlossene vereinfachte Zulassung für Simson-Reimporte mit Tempo 60 auf Bundesebene bislang nicht umgesetzt wurde, obwohl im Bund wie im Land CDU-Regierungen Verantwortung tragen. Der Minister betont den breiten politischen Willen und die enge Zusammenarbeit mit dem Verkehrsminister, bemängelt jedoch das zögerliche Verhalten des Bundesverkehrsministeriums. Deshalb bleibe die Landesregierung am Thema dran, damit die Jugend endlich die ersehnten Mopeds fahren kann. Kritisiert wird die fehlende Durchsetzungskraft trotz vermeintlicher Übereinstimmung.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.