Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Nach dem Appell zum Schweigefuchs komme ich zur Spekulation über ein noch nicht…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der ablehnenden Haltung gegenüber Spekulationen über ein noch nicht beschlossenes Gesetz zum Frauenschutz. Weil ein solcher Entwurf bislang nicht existiert, hält es die Rednerin für wenig sinnvoll, dessen mögliche Umsetzung zu erörtern. Stattdessen verweist der Beitrag auf das bereits vorliegende Polizeiaufgabengesetz der Landesregierung, dem zugestimmt werden solle, damit Frauenschutz auf dieser Grundlage selbst umgesetzt werden kann. Kritisiert wird demnach, dass Debatten über ungelegte Gesetze geführt werden, anstatt konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der fehlenden Gesetzesgrundlage und fordert die Zustimmung zum Polizeiaufgabengesetz, worauf Beifall der CDU folgt.
Kernaussagen
- Frauenschutz
- Polizeiaufgabengesetz
- Gesetzentwurf
- Landesregierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.