Redebeitrag

Schaumann

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Meine Frage geht an Frau Ministerin Schenk. Im November 2025 hat das Bundeskabin…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Düben-Schaumann richtet eine Frage an Ministerin Schenk zur geplanten Änderung des Gewaltschutzgesetzes, die elektronische Aufenthaltsüberwachung und Anti-Gewalt-Trainings vorsieht, damit Abstands- und Kontaktverbote in Hochrisikofällen wirksamer durchgesetzt werden können. Der Beitrag begründet dies mit dem Ziel, Betroffene besser vor häuslicher Gewalt zu schützen. Gefragt wird, wie diese Maßnahmen konkret in Thüringen umgesetzt und kontrolliert werden sollen, sofern der im November 2025 vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf in Kraft tritt. Die Vizepräsidentin unterbricht kurz wegen Unruhe im Plenarsaal, weil die Aufmerksamkeit wiederhergestellt werden muss.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.