Redebeitrag
Gerhardt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Ja, vielen Dank. Das war jetzt zugegebenermaßen viel Diagnose und Ausblick auf d…
Zusammenfassung
Angesichts der unzureichenden Abrufquoten bei Fördermitteln wurden konkrete Maßnahmen ergriffen, um die Nutzung zu verbessern. Der zuständige Minister erläuterte, dass ein gemeinsames Projekt mit der OECD die Kommunen befähigen soll, nicht nur die verfügbaren Fonds zu kennen, sondern auch die Antragstellung zu bewältigen, weshalb rund hundert Personen im Europäischen Informationszentrum geschult wurden. Zudem wird bei den Europäischen Strukturfonds ein engmaschiges Monitoring eingeführt, damit frühzeitig erkannt wird, wenn Abrufe ausbleiben, um dann gezielt gegensteuern zu können. Dies soll die als nicht zufriedenstellend bewerteten Zahlen nachhaltig verbessern.
Kernaussagen
- Abrufquoten
- OECD-Projekt
- Europäische Strukturfonds
- Monitoring
- Kommunen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.