Redebeitrag

Gerhardt

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Ich habe eine Frage an Herrn Minister Gruhner, wie er sich sicherlich schon denk…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Gerhardt hinterfragt das Versprechen von Minister Gruhner, EU-Fördermittel für Thüringen mindestens zu verdoppeln, weil die Abrufquote im ELER am 30. Juni 2025 nur 15,8 Prozent betrug und in Bereichen wie Dorferneuerung und landwirtschaftlichen Investitionen bei null Prozent lag. Deshalb zweifelt der Beitrag an der Verlässlichkeit des Fördermanagements. Gruhner verweist auf ein OECD-Projekt, das Kommunen befähigen soll, direkt verwaltete Mittel wie Horizon oder LIFE stärker abzurufen, da diese nicht automatisch zugewiesen werden. Zwar räumt der Minister unzureichende Abrufe ein, betont aber engmaschiges Monitoring und die enge Partnerschaft mit Kommunen, damit die Strukturfonds potenziale gehoben werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.