Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Herr Minister Gruhner, ich habe eine Nachfrage. Sie hatten gerade angedeutet, Si…
Zusammenfassung
In der Landtagssitzung befragt der Abgeordnete Mühlmann den Minister Gruhner zu einer möglichen vorherigen Absprache über Fragen zur Regierungserklärung mit der anfragenden Fraktion, für die der Minister im Ministerium tätig ist. Der Minister weist den Vorwurf zurück, indem er betont, die Landesregierung arbeite für alle Thüringerinnen und Thüringer und nicht für einzelne Parteien, weshalb eine Absprache nicht beabsichtigt sei. Zudem bemerkt er, dass seine Annahme, nicht mehr aufgerufen zu werden, eher auf einen unbekannten Regieplan hindeute, sodass der Abspracheverdacht entkräftet wird und die allgemeine Verantwortung der Regierung im Vordergrund steht.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- Absprachevorwurf
- Fragenabsprache
- Regieplan
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.