Redebeitrag

Schenk

Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Wie gesagt, ich werde mich an dieser Stelle nicht zu einer Variante der Lösung p…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Frage, wie ein angestrebtes Ziel erreicht werden soll, wobei sich die redende Person nicht auf eine konkrete Lösungsvariante festlegen kann, weil eine solche Entscheidung nicht allein getroffen werden darf. Verständnis für das Ziel wird bekundet, doch der Weg dorthin muss noch abgestimmt werden, damit eine tragfähige Einigung entsteht. Nach dieser kurzen Antwort wird die Fragerunde zu diesem Tagesordnungspunkt geschlossen, weshalb zur nächsten Fragerunde übergegangen wird. Dort erhält die AfD-Fraktion das Fragerecht, und ein Abgeordneter ist vorbereitet. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit dem notwendigen Abstimmungsbedarf.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.