Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Na ja, ich habe ja auch nicht gesagt, dass alle Menschen, die Hakenkreuze schmie…
Zusammenfassung
Die Rednerin stellt klar, dass nicht alle Personen, die Hakenkreuze schmieren, dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen seien, weil manche Handelnde sich der Bedeutung ihres Tuns möglicherweise nicht voll bewusst seien. Dennoch wertet der Beitrag das Symbol als Indikator, dem Aufmerksamkeit gebühre, da die historische Bedeutung bekannt sei. Über die endgültige Zuordnung entscheide die Polizeiliche Kriminalstatistik. Kritisiert wird jede Form von Gewalt bei politischer Betätigung, unabhängig davon, wen sie treffe, weshalb entsprechende Handlungen verurteilenswert seien. Die Rede begründet damit eine differenzierte Haltung zwischen fehlendem Täterbewusstsein und der symbolischen Aussagekraft rechtsextremer Zeichen.
Kernaussagen
- Hakenkreuzschmierereien
- Rechtsextremismus
- Polizeiliche Kriminalstatistik
- Politische Gewalt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.