Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Fragen. Wenn Sie fragen, was man tun kan…
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt die friedlichen Proteste gegen einen Brandanschlag und betont, dass Rechtsextremismus die größte Bedrohung für den Rechtsstaat darstellt. Deshalb begrüßt die Rednerin eine Bundesratsinitiative für Schulen und dankt dem Haushaltsgesetzgeber für die Aufstockung der Landesprogramme um über eine halbe Million Euro. Damit sollen Beratungsstellen wie ezra und MOBIT, Distanzierungs- und Ausstiegsberatung sowie Partnerschaften für Demokratie vor Ort gestärkt werden, weil gerade im digitalen Raum Rechtsradikalismus zunimmt und Engagierte unter Druck stehen. Kritisiert wird, dass Prävention bezahlte Menschen braucht, ähnlich wie Gesundheitsvorsorge, damit Ansprechpartner sichtbar werden.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Prävention
- Beratungsstellen
- Ausstiegsberatung
- Partnerschaften für Demokratie
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.