Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Z…
Zusammenfassung
Die Rednerin befasst sich mit der Lage im Iran und den Folgen für hier lebende Iraner. Angesichts von Tausenden getöteten Protestierenden kritisiert sie das Leid und die Menschenwürdeverletzungen. Sie berichtet, dass 2.070 Iraner in Thüringen leben, davon 110 ausreisepflichtig, aber alle geduldet. Abschiebungen in den Iran finden seit 2023 nicht statt, weil tatsächliche Hindernisse bestehen. Die Landesregierung fordert einen bundeseinheitlichen Abschiebestopp, da Einzellösungen nichts bringen. Der Beitrag begründet dies mit der notwendigen Geschlossenheit von Bund und Ländern und kündigt weitere Gespräche mit Betroffenen an.
Kernaussagen
- Iran
- Abschiebestopp
- Duldung
- Menschenwürde
- Proteste
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.