Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Tat sind diese Bilder,…

Zusammenfassung

Die Rede verurteilt die Gewalt des iranischen Regimes und fordert Konsequenzen, weil die Menschenrechtslage dort katastrophal ist. Marx betont, dass ein Abschiebestopp in Thüringen zwar nicht praktiziert wird, aber andere Maßnahmen nötig sind, damit die Mullahs in die Schranken gewiesen werden. Dazu zählen die Einstufung der Revolutionsgarde als Terrororganisation, verstärkte Beobachtung durch den Verfassungsschutz, das Einfrieren wirtschaftlicher Beziehungen und die Unterstützung der iranischen Zivilgesellschaft. Kritisiert wird die Angst vor innenpolitischen Debatten, die humanitäre Visa für Gefährdete verhindere. Der Beitrag begründet, dass Solidarität mit dem iranischen Volk und ein freies Iran das eigentliche Ziel sein müssen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.