Redebeitrag

Haseloff

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Zuschauer, als ich die Aktue…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den von der Linkspartei geforderten Abschiebestopp für Iraner als Symbolpolitik, weil das Aufenthalts- und Asylrecht auf Einzelfallprüfung angelegt ist und pauschale Stopps bestandskräftige Entscheidungen politisch aushebeln würden. Haseloff verweist auf über 1.300 gescheiterte Abschiebungen in Thüringen und wirft der Brombeerkoalition deshalb einen Totalausfall der angekündigten Migrationswende vor. Statt eines Stopps fordert der Beitrag konsequente Abschiebungen, notfalls in geeignete Drittstaaten, damit kein neuer Pullfaktor für unkontrollierte Massenmigration entsteht und die Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.