Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen un…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass Thüringen im Gegensatz zu anderen Bundesländern keinen Abschiebestopp für Iranerinnen und Iraner erlässt, obwohl diese im Iran Verhaftung, Folter oder Tod riskieren. König-Preuss begründet dies mit der Gefahr für Oppositionelle und Regimegegner und wirft der Landesregierung Doppelmoral vor, weil sie einerseits den Kampf gegen Islamismus betont, andererseits Schutzsuchende alleinlässt. Zudem wird das Schweigen zu Syrien und Kurdinnen und Kurden angeprangert, die im Kampf gegen den IS unterstützt wurden, nun aber im Stich gelassen werden. Der Beitrag fordert einen vorübergehenden Abschiebestopp, damit Betroffene hier sicher bleiben können.
Kernaussagen
- Abschiebestopp Iran
- Islamismuskritik
- Doppelmoral
- Kurden in Syrien
- Schutz Oppositioneller
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.