Redebeitrag
Bühl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Mein sehr verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, das heute ein…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt das Misstrauensvotum der AfD gegen die Landesregierung, das als politisches Manöver ohne Substanz zurückgewiesen wird. Bühl begründet dies mit der erfolgreichen Regierungsarbeit der Koalition in Bildung, Migration, Gesundheit und Infrastruktur, weshalb Thüringen nach Jahren des Stillstands wieder handlungsfähig sei. Kritisiert wird, dass die AfD ein laufendes Prüfverfahren instrumentalisiere und keine eigenen Lösungen für konkrete Probleme biete. Zudem wird auf die fehlende Mehrheitsfähigkeit und die Verstrickung mit rechtsextremen Netzwerken verwiesen, sodass das Votum scheitern werde und die Regierung im Amt bestätigt werde.
Kernaussagen
- Misstrauensvotum
- Bildungspolitik
- Migrationspolitik
- Krankenhausversorgung
- kommunales Investitionspaket
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.