Redebeitrag
Steinbrück
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Nina; Benninghaus, Thomas; Berger, Me…
Zusammenfassung
Die Sitzung des Thüringer Landtags am 4. Februar 2026 befasst sich mit der Regierungserklärung von Ministerpräsident Voigt, wobei zahlreiche Abgeordnete unterschiedlicher Fraktionen auf der Redeliste stehen. Der Beitrag von Steinbrück (AfD) kritisiert die geplante Regierungspolitik scharf, weil sie aus Sicht der Rednerin oder des Redners zentrale Probleme des Landes nicht löse. Kritisiert wird vor allem die fehlende Finanzierung von Kommunen und Bildung, weshalb der Beitrag eine grundlegende Kurskorrektur fordert. Damit soll die Landesregierung zu transparenterem Handeln bewegt werden, indem konkrete Maßnahmen statt Ankündigungen verlangt werden. Die Rede begründet die Ablehnung der Regierungserklärung mit unzureichenden Antworten auf Migration, Wirtschaft und innere Sicherheit.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- Kommunalfinanzen
- Bildungspolitik
- Migration
- Wirtschaftspolitik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.