Redebeitrag

Höcke

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Liebscher, wer will Millione…

Zusammenfassung

Der Beitrag weist Vorwürfe zurück, Millionen deutsche Staatsbürger vertreiben zu wollen, und kritisiert die Unterstellung, Deutschland nicht verteidigen zu wollen. Weil der Staat Sicherheit und Familie nicht mehr gewährleisten könne, gebe der Redner einer Gruppe im Land eine Stimme, die genau deshalb die Verteidigungsbereitschaft infrage stelle. Zudem wird die rechtskräftige Verurteilung wegen des Satzes „Alles für Deutschland“ als Beleg dafür angeführt, dass die Meinungsfreiheit bedroht sei, nicht für kriminelle Energie. Deshalb fordert der Beitrag, die Verurteilung als Angriff auf die freie Rede zu werten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.