Redebeitrag

Kästner

Fraktion
bsw
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Ich mach es kurz. Ich werde die Rede nicht so halten, wie ich sie aufgeschrieben…

Zusammenfassung

Kästner (BSW) betrachtet die Vorwürfe einer Selbstbedienungsmentalität der Brombeer-Regierung ausschließlich juristisch, weil politische und wirtschaftliche Bewertungen differenziert zu sehen seien. Da die Voraussetzungen des Laufbahngesetzes wie Eignung und Leistung eingehalten würden, könne eine legale Rechtsanwendung nicht als Selbstbedienung bezeichnet werden. Zudem habe eine Kommission die Fehler der früheren Postenaffäre geprüft, damit gesetzliche Vorgaben erfüllt werden. Der Beitrag begründet, dass die Rechtmäßigkeit den ersten Maßstab bilde, und lehnt deshalb weitere Würdigungen ab. Kritisiert wird die polemische Überschrift, während die rechtliche Prüfung als ordnungsgemäß eingeordnet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.