Redebeitrag
Liebscher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Höcke, Sie haben es mal wieder gescha…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass die AfD und namentlich Höcke mit Inszenierungen das Parlament verächtlich machen und dadurch von den eigentlichen Aufgaben ablenken, weil die Menschen echte Lösungen erwarten. Deshalb verweist der Beitrag auf die Arbeit der Regierungsfraktionen wie Doppelhaushalt, Entlastungsgesetz und kommunales Investitionspaket. Dem Redner zufolge fehlt es Höcke an staatspolitischer Verantwortung, da er demokratische Entscheidungen nicht akzeptiere, die Justiz blockiere und durch rechtsextreme Verbindungen sowie menschenverachtende Pläne auffalle. Daher wird ihm die Eignung für ein verantwortungsvolles Amt abgesprochen.
Kernaussagen
- Parlamentarische Inszenierung
- Staatspolitische Verantwortung
- Haushalts- und Entlastungspolitik
- Blockade der Justiz
- Rechtsextremismus
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.