Redebeitrag

Prophet

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Sehr geehrter Herr Minister, meine Fr…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Prophet fragt den Minister, ob die Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie in Thüringen die Miet- und Wohnkosten für Private und Kommunen erhöht und die Neubauquote senkt, weil strengere Effizienzstandards, Dokumentationspflichten und sinkende Immobilienpreise besonders ältere Eigenheimbesitzer belasten. Der Minister verweist auf die Ressortzuständigkeit, betont aber die grundsätzliche Linie der Landesregierung, europäisches Recht ohne Gold-Plating und möglichst bürokratiearm umzusetzen, damit sich die Vorgaben nicht nachteilig auswirken. Da die Umsetzung zwingend ist, soll eine gemeinsame Prüfung möglicher Folgen erfolgen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.