Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Nein. Herr König, ich dachte mir das schon, dass das kommt. Herr Dr. König, Sie…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert das vermeintliche Totalversagen eines Ministers und begründet dies mit dem Einbringen eines Antrags. Es wird vorgeworfen, dass der zuständige Innenminister seit 2017 einen Krieg gegen die Demokratie führe und dabei Behörden missbräuchlich einsetze, wie etwa bei der Einstufung der AfD als rechtsextrem ohne vorliegende Fakten. Weil dieses autoritäre Vorgehen und die mangelnde Selbstkritik bei internen Problemen sichtbar seien, setzt der Antrag an. Dieser fordert öffentliche Aufklärung anstelle des Mauerns und des provozierenden Verhaltens in parlamentarischen Ausschüssen. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Ministerialführung
- Demokratieverständnis
- Behördenmissbrauch
- Parlamentarische Kontrolle
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.