Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
16. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Nein. Herr König, ich dachte mir das schon, dass das kommt. Herr Dr. König, Sie…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert das vermeintliche Totalversagen eines Ministers und begründet dies mit dem Einbringen eines Antrags. Es wird vorgeworfen, dass der zuständige Innenminister seit 2017 einen Krieg gegen die Demokratie führe und dabei Behörden missbräuchlich einsetze, wie etwa bei der Einstufung der AfD als rechtsextrem ohne vorliegende Fakten. Weil dieses autoritäre Vorgehen und die mangelnde Selbstkritik bei internen Problemen sichtbar seien, setzt der Antrag an. Dieser fordert öffentliche Aufklärung anstelle des Mauerns und des provozierenden Verhaltens in parlamentarischen Ausschüssen. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.