Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
16. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, mache ich wieder mal ein bi…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen Antrag, der einen fairen politischen Wettbewerb und die Chancengleichheit der Parteien anmahnt, weil er Neutralität gegenüber Verfassungsfeindlichkeit verlange, was kein Staat schulde. Marx wirft der AfD vor, mit Falschbehauptungen zu arbeiten, etwa zur Herzmuskelentzündung oder zur Remigration, und belegt dies mit Zitaten aus früheren Landtagssitzungen. Der Beitrag begründet, dass der Innenminister zu Recht auf Sicherheitsrisiken hinweise, und stellt fest, dass die AfD selbst Grundrechte gefährde, weshalb der Antrag nach der Methode „Haltet den Dieb!“ verfasst sei.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.